Patentschrift

Patentschrift
über nationale und europäische erteilte ⇡ Patente wird eine P. vom jeweiligen Patentamt veröffentlicht, die die ⇡ Patentansprüche, die Beschreibung und die Zeichnungen enthält, auf deren Grundlage das Patent erteilt worden ist (§ 32 I Nr. 2 PatG, Art. 98 EPÜ, Regeln 53, 54 AO EPÜ). Sie enthält daneben Angaben zum Patentinhaber, Erfinder, zu den Druckschriften, die bei der Prüfung der Patentfähigkeit in Betracht gezogen worden sind, den Anmeldetag, Angaben über ein in Anspruch genommenes Prioritätsrecht sowie die ⇡ Patentklassifikation.

Lexikon der Economics. 2013.

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  • Patentanmeldung — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Patente — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Patentieren — Ein Patent (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“) ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen. Dieser Artikel oder… …   Deutsch Wikipedia

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